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Gastbeitrag

Digitale Wirtschaft – analoges Recht?

Von Bundesverband der Deutschen Industrie e. V. (BDI) · 2016

Nach Ansicht von Dieter Schweer, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, verändert die Digitalisierung tiefgreifend und mit rasantem Tempo fast alle Bereiche von Wirtschaft, Gesellschaft und täglichem Leben. Längst gehören das Internet, mobile Kommunikation und digitale Anwendungen zum Alltag. Nun wird das "Internet der Dinge" Realität: Immer mehr Produkte und Maschinen werden miteinander vernetzt.

Wenn Wirtschaft und Gesellschaft sich digitalisieren: Müssen sich dann die rechtlichen Rahmenbedingungen "digitalisieren"? Eine Umfrage vom BDI und der Kanzlei Noerr unter zahlreichen deutschen Industrieunternehmen hat kürzlich ergeben: Neben Fragen der Haftung bei autonomen Systemen wie selbstfahrenden Autos oder Robotern treibt das Thema Daten die Unternehmen am stärksten um. Wie können personenbezogene Daten genutzt werden, wie müssen Daten gesichert werden und: Was gilt überhaupt bei solchen Daten, die nicht Informationen über Menschen, sondern über Maschinen enthalten? Im Zeitalter der Industrie 4.0 werden diese Daten immer zahlreicher – und bedeutsamer. Ein Rechtsgutachten, das der BDI in Auftrag gegeben hat, zeigt indes: gerade diese Daten sind vom Recht so gut wie nicht erfasst. Nun nach neuer Regulierung zu rufen, könnte aber der falsche Weg sein. Denn die Unternehmen haben ein hohes Eigeninteresse, die rechtlichen Herausforderungen der Digitalisierung anzugehen. Die Diskussion hat begonnen, gute Vorschläge sind gefragt. Die Unternehmen müssen aktiv werden und sich einbringen.

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